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U.S. Programm für Schweizer Banken: Independent Examiner (Kategorie 3)

Philipp Kruse wurde anfangs 2014 von einer schweizerischen Bank im Rahmen des U.S. Programms für Schweizer Banken des Department of Justice (DoJ) als unabhängiger Prüfer (Independent Examiner) mandatiert. Der Auftrag bestand darin, diese Bank einer unabhängigen und umfassenden internen Prüfung im Sinne des U.S. Programms zu unterziehen.

Philipp Kruse plante diese Prüfung und führte sie mit seinem Team sowie mit Unterstützung des U.S.-amerikanischen Steuerstrafrechts-Experten Jeffrey Neiman durch. Für bestimmte Aufgaben zog er eine schweizerisch-internationale Prüfgesellschaft bei.

Die Bank ist unterdessen die erste schweizerische Bank, welche das U.S. Programm im Rahmen der Kategorie 3 mit einem sogenannten Non-Target Letter, also ohne Bussenfolge, abschliessen konnte.

Die überwiegende Mehrheit der teilnehmenden Schweizer Banken hatte sich für die Kategorie 2 entscheiden, also für eine Selbstanzeige mit Bussenfolge. Insgesamt haben 78 schweizerische Banken im Rahmen dieser Kategorie 2 mit dem DoJ eine formelle Einigung mit Bussenfolge erzielt.

Banken, gegen welche das DoJ bereits vor August 2013 eine Strafuntersuchung eröffnet hatte, waren von der Teilnahme am U.S. Programm ausgeschlossen (sog. „Kategorie 1“; rund 14 Banken w.z.B.: Credit Suisse; Bank Julius Bär; Basler Kantonalbank; Zürcher Kantonalbank etc.).